Nach der Rückkehr von Ferien im Ausland erkenne ich immer wieder, wie enorm erfolgreich und großartig die Schweiz ist. Nirgends auf der Welt ist die Infrastruktur so gut im Schuss, wird den benachteiligten Menschen so gut geholfen oder kümmert man sich so stark um eine intakte Umwelt. Nur schon die Situation mit hunderten Obdachlosen in Hamburg, einer an sich reichen Stadt, hat mir diese Tatsache dieses Jahr wieder bestätigt. Weiter produziert die Schweiz sehr gefragte Produkte und Dienstleistungen und wird auch wegen ihrer Staatsform der direkten Demokratie im Ausland beneidet und von Firmen auch deswegen als Standort ausgewählt. Zahlreiche weitere positive Faktoren dieses Landes und der darin wohnenden Menschen könnte ich noch aufzählen. Trotzdem ist diese Selbstsicherheit bei den politischen Verantwortlichen zu wenig zu spüren. Wieso soll die Schweiz nicht den Vertrag über die Personenfreizügigkeit neu verhandeln? Es ist das normalste der Welt, dass, wenn eine Vertragspartei nicht mehr einverstanden ist, dass dann neu verhandelt wird. Die EU ist dazu vertraglich verpflichtet. Niemand in der Schweiz ist gegen Einwanderung – Einwanderung war und ist immer ein Faktor für Wohlstand in der Schweiz gewesen. Es ist aber eine Frage der Menge. Ob unser Land jedes Jahr zwischen 40`000 und 80`000 mehr Menschen aufnehmen kann ist fraglich. Und logisch scheint auch, dass ein ausgebauter Sozialstaat mit offenen Grenzen nur schwer einher geht. Eine Einwanderung in die Sozialwerke ist fast nicht auszuschliessen. Somit muss diese Frage mit der EU neu besprochen werden. Wenn dadurch die 6 weiteren Verträge der Bilateralen 1 angeknackst werden, dann ist dies für die Schweiz kein Weltuntergang. Insbesondere am Landverkehrsabkommen hat die EU ein immenses Interesse. Rund 24`000 Lastwagen überqueren täglich die Schweizer Grenze. Die EU würde dieses nicht künden. Solche und weitere Trümpfe hätte die Schweiz selbstsicher in der Hand. Als souveränes Land können wir somit die Begrenzungsinitiative annehmen, danach mit der EU selbstsicher verhandeln und schliesslich eine Verbesserung der aktuellen Situation erreichen.
Leserbrief Furttaler und Zürcher Unterländer
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